Volltextveröffentlichungen (3)

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  Ausschreibung der Herstellung einer Baustraße einschließlich Verfüllung eines Bracks mit Einbau eines Gründungspolsters im offenen Verfahren

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Ausschreibung der Herstellung einer Baustraße einschließlich Verfüllung eines Bracks mit Einbau eines Gründungspolsters im offenen Verfahren

• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)

Verfahrensgang

• VK Niedersachsen, 29.10.2013 - VgK-34/2013
• VK Niedersachsen, 08.11.2013 - VgK-34/13

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (15)

• OLG Celle, 14.07.2003 - 13 Verg 12/03

  Aufteilung der Kosten eines Vergabeverfahrens; Berücksichtigung der Erreichung …

  Auszug aus VK Niedersachsen, 29.10.2013 - VgK-34/13

  Bleibt das Ergebnis der neu vorzunehmenden Bewertung offen, ist eine Halbierung der Kosten angezeigt (OLG Celle, Beschluss vom 14.03.2003, 13 Verg 12/03).
• VK Niedersachsen, 21.06.2011 - VgK-18/11

  Rechtfertigung der nachträglichen Aufhebung eines urprünglich nichtoffenen …

  Auszug aus VK Niedersachsen, 29.10.2013 - VgK-34/13

  Gleichwohl kann es bei einer erheblichen Überschreitung des vorgegebenen Budgets eine Ermessensreduzierung auf Null geben (VK Niedersachsen, Beschluss vom 21.06.2011, VgK-18/2011).
• OLG Celle, 27.08.2008 - 13 Verg 2/08

  Entscheidung über die Kosten eines vergaberechtlichen Nachprüfungsverfahrens im …

  Auszug aus VK Niedersachsen, 29.10.2013 - VgK-34/13

  Inzwischen muss lediglich eine dem Beitritt eines Streithelfers der ZPO vergleichbare Unterstützungshandlung erkennbar sein, an Hand derer festzustellen ist, welches (Rechtsschutz-)Ziel ein Beigeladener in der Sache verfolgt ( OLG Celle, Beschluss vom 27. August 2008 - 13 Verg 2/08 ).

 
• OLG Dresden, 25.01.2005 - WVerg 14/04

  Kosten Nachprüfungsverfahren Vergabekammer; Gesamtschuld

  Auszug aus VK Niedersachsen, 29.10.2013 - VgK-34/13

  Die Antragsgegnerin ist jedoch von der Pflicht zur Entrichtung ihres Kostenanteils gemäß § 128 Abs. 1 GWB i. V. m. § 8 Abs. 1 Nr. 3 BVwKostG befreit (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 13.07.2005, Az.: 13 Verg 9/05; OLG Dresden, Beschluss vom 25.01.2005, Az.: WVerg 0014/04 ).
• BGH, 19.12.2000 - X ZB 14/00

  Anrufung der Vergabekammer nach Abschluß des Vergabeverfahrens

  Auszug aus VK Niedersachsen, 29.10.2013 - VgK-34/13

  Die aktive Beteiligung sah die Rechtsprechung (BGH NZBau 2001, 151 [BGH 19.12.2000 - X ZB 14/00] ) ursprünglich erst dann als gegeben an, wenn der Beigeladene sich - entsprechend § 154 Abs. 3 VwGO - umgekehrt auch selbst einem Kostenrisiko ausgesetzt hatte, indem er selbst eigene Sachanträge gestellt hatte.
• OLG Celle, 10.06.2010 - 13 Verg 18/09

  Aufhebung des Vergabeverfahrens durch die Vergabestelle; Kosten eines …

  Auszug aus VK Niedersachsen, 29.10.2013 - VgK-34/13

  Die Aufhebung eines Vergabeverfahrens ist eine von den Nachprüfungsinstanzen nur eingeschränkt überprüfbare Ermessensentscheidung (vgl. VK Nordbayern, Beschluss vom 27.06.2008, 21 VK-3194-23/08; OLG Celle, Beschluss vom 10.06.2010 - 13 Verg 18/09 ).
• OLG Celle, 21.01.2013 - 13 Verg 12/12

  Nicht verlangte Nachweise können nicht nachgefordert werden

  Auszug aus VK Niedersachsen, 29.10.2013 - VgK-34/13

  Dies hat die VK Niedersachsen bereits mit Beschluss vom 26.11.2012, VgK-44/2012 , entschieden und ist vom Oberlandesgericht Celle mit nicht veröffentlichtem Hinweisbeschluss vom 21.01.2013 (13 Verg 12/12) zu diesem Verfahren bestätigt worden.
• OLG Düsseldorf, 27.07.2006 - Verg 23/06

  Ausschluss eines Angebots vom Ausschreibungsverfahren wegen wettbewerbswidriger …

  Auszug aus VK Niedersachsen, 29.10.2013 - VgK-34/13

  Ob sich die dargestellte Rechtsverletzung bestätigt, ist keine Frage der Zulässigkeit, sondern eine Frage der Begründetheit des Antrages (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 27.07.2006, VII Verg 23/06 , Ziff. 1a, zitiert nach VERIS).
• BGH, 10.11.2009 - X ZB 8/09

  Endoskopiesystem

  Auszug aus VK Niedersachsen, 29.10.2013 - VgK-34/13

  Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn auch auf die weiteren eingegangenen Angebote kein Zuschlag erteilt werden darf (vgl. BGH, Beschluss vom 26.09.2006, X ZB 14/06 ; Beschluss vom 10.11.2009, Az.: X ZB 8/09 ).
• OLG München, 17.01.2011 - Verg 2/11

  Öffentliche Auftragvergabe: Ausschluss vom Vergabeverfahren wegen Kenntnis des …

  Auszug aus VK Niedersachsen, 29.10.2013 - VgK-34/13

  Die nachträgliche Verbesserung bzw. Veränderung eines bereits unterbreiteten Angebotes würde zu einer Beeinflussung des Wettbewerbs zum Nachteil weiterer Bieter führen ( OLG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 23.02.2012, 2 Verg 15/11 ; OLG München, Beschluss vom 15.03.2012, Verg 2/11).
• OLG Naumburg, 23.02.2012 - 2 Verg 15/11

  Nebenangebot III - Vergabeverfahren: Pflicht des Auftraggebers zur Nachforderung …
• OLG Dresden, 07.05.2010 - WVerg 6/10

  Europarechtliche Grenzen der richterlichen Überprüfung von Fristen für den Zugang …
• VK Bund, 17.01.2008 - VK 1-152/07

  Bauvorhaben ...krankenhaus - GBM- Sanierung, Teil: Hochhaus Ost-Nord-West, ..., …
• BGH, 26.09.2006 - X ZB 14/06

  Antragsberechtigung eines ausgeschlossenen Bieters; Rechtsfolgen des Fehlens …
• VK Niedersachsen, 26.11.2012 - VgK-44/12

  Prüfung der Vergaberechtmäßigkeit des sogenannten "Bewertungsmaßstabs" als auch …